Rechtsprechung
| BGH, 10.05.2005 - X ZR 223/00 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,16753) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (11)
- Wolters Kluwer
Zu einer Rolle aufgewickelte Dämmstoffbahn aus Mineralfaserfilz als Streitpatent; Überprüfung der Patentfähigkeit; Anzweifelung von verschiedenen, die Technizität im Patentanspruch enthaltenen Anweisungen; Dämmelemente zur Erleichterung von Anpassungsarbeiten und ...
- Judicialis
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 07.09.2004 - X ZR 255/01
"Bodenseitige Vereinzelungseinrichtung"; Auslegung eines Patentanspruchs
Auszug aus BGH, 10.05.2005 - X ZR 223/00
Eine derartige Bedeutung widerspräche dem sinnvollen Verständnis, zu dem der Patentanspruch 1 bei Berücksichtigung von Beschreibung und Zeichnungen Fachleute führt, die das auf dem hier interessierenden Gebiet der Technik übliche allgemeine Fachwissen sowie die durchschnittlichen Kenntnisse, Erfahrungen und Fähigkeiten der hier tätigen Fachwelt haben, und das bei der Auslegung des Wortlauts eines Patentanspruchs zu Grunde zu legen ist (Sen.Urt. v. 07.09.2004 - X ZR 255/01, GRUR 2004, 1023, 1025 - Bodenseitige Vereinzelungseinrichtung, zur Veröffentlichung in BGHZ 160, 204 vorgesehen).